News & Events

Spätestens seit Corona ist der Wunsch von Arbeitnehmern nach einer Flexibilisierung der Beschäftigungszeiten allgegenwärtig. Die Zeiten von starren Arbeitszeitmodellen und Kernarbeitszeiten sind in den meisten Branchen endgültig vorbei. Insbesondere die Generationen Y und Z suchen nach Möglichkeiten, die Arbeit mit ihren Lebensphasen in Einklang zu bringen. So würden immer mehr Menschen gerne vorzeitig in den Ruhestand gehen oder längere Freistellungen nehmen.

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Es ist möglich, den Anspruch auf Leistungen in Form einer betrieblichen Altersrente gemäß allgemeiner Versicherungsbedingungen (AVB) von der Stellung eines Antrags abhängig zu machen.

Problemstellung

Das LArbG hatte vorliegend über die Zulässigkeit einer Klausel in den AVB zu entscheiden, die es dem Arbeitgeber ermöglicht, den Anspruch auf Altersleistungen von der Stellung eines Leistungsantrags abhängig zu machen. Im konkreten Einzelfall konnte das Gericht im Wege der Auslegung der vertraglichen Unterlagen keine unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers feststellen.

Fortführende Informationen zu diesem Eintrag finden Sie in unserem PDF.

Lange vorbei sind die Zeiten, in denen Arbeitgeber schon damit bei Arbeitnehmern punkten konnten, indem sie eine betriebliche Altersversorgung (bAV) überhaupt anbieten. Das Angebot einer Direktversicherung garniert mit dem gesetzlich vorgeschriebenen Arbeitgeberzuschuss in Höhe von 15% ist auch kein Asset mehr, mit dem Arbeitgeber insbesondere bei jungen Arbeitnehmern punkten können, die sich bald im Grunde aussuchen können, wo sie arbeiten möchten.

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Spannende Produkte und gute Bezahlung reichen nicht aus, um ein attraktiver Arbeitgeber zu sein. Es braucht ein großes Angebot an Benefits. In den Fokus rücken dabei die betriebliche Altersversorgung (bAV) und Zeitwertkonten (ZWK). Intelligent kombiniert, eingebunden in eine digitale Verwaltungsplattform sind sie ein entscheidender Faktor im „War for Talents“, erklärt Michael Ries, Geschäftsführer adesso benefit solutions in seinem Beitrag.

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Die adesso benefit solutions GmbH erweitert mit der Einstellung von Niclas Bamberg zum 01.08.2023 die Kompetenz auf dem Gebiet der Altersvorsorgelösungen.

Niclas Bamberg ist als Rechtsanwalt, Berater und Unternehmensvertreter seit über 20 Jahren auf dem Gebiet der betrieblichen Altersversorgung tätig, u. a. bei Lohoff und Sparkassen Pensionsmanagement in Zusammenarbeit mit der Heubeck AG. Bis zu seinem Wechsel zu adesso verantwortete er zwölf Jahre – neben Personalleitungsfunktionen – die betriebliche Altersversorgung der TÜV NORD Group und war dort auch für das konzerneigene CTA als Vorstandsmitglied verantwortlich.

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Ein in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Versorgungsschuldners geregeltes Recht, nach seiner Entscheidung anstelle der Zahlung laufender Renten eine einmalige Kapitalzahlung zu leisten, ist mit § 308 Nr. 4 BGB unvereinbar und unwirksam, wenn die Kapitalleistung nicht mindestens dem versicherungsmathematisch ermittelten Barwert der laufenden Renten entspricht.

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Am 11. Januar 2023 entdeckte die adesso SE einen externen Cyber-Angriff (wir berichteten am 2.2.2023 erstmals an dieser Stelle von diesem Vorfall). 
Umgehend nach Entdeckung dieses Angriffs startete adesso umfassende forensische Analysen; zunächst durch das adesso-interne Sicherheitsteam, ab dem 16.1.2023 wurden zusätzlich erfahrene, externe Cyber-Security-Experten mit an Bord geholt.

Update  - Stand: 26.04.2023, 11:00 Uhr

Mit Stand 26.04.2023 informieren wir über die aktuellen Ergebnisse der forensischen Untersuchungen.

Zusammengefasst wurden folgende Maßnahmen durchgeführt: 

• adesso hat seine Mitarbeitenden und Kunden inzwischen über die gewonnenen forensischen Erkenntnisse informiert.
• adesso hat Mitigationsmaßnahmen ergriffen, um die Auswirkungen des Angriffs weiter einzudämmen.
• Die aktuellen Erkenntnisse werden seit dem 20.1.2023 kontinuierlich mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) geteilt.
• adesso hat vorsorglich am 23.1.2023 die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) informiert.
• adesso arbeitet gemeinsam mit externen Sicherheitsexperten mit Nachdruck daran, die Sicherheit der IT-Infrastruktur als Reaktion auf den Angriff weiter zu erhöhen.
• Die forensischen Untersuchungen zum Ursprung und Hergang des Cyber-Angriffs sind mit der Identifikation des Einfallstors weitgehend abgeschlossen.

Für weitere Informationen folgen Sie bitte diesem Link.

Das BAG hat mit Urteil vom 15.11.2022 (3 AZR 505/21) entschieden, dass das Bestehen eines isolierten Gewinnabführungsvertrags im Rahmen der Anpassungsprüfung und -entscheidung nach § 16 Abs. 1 BetrAVG keinen Berechnungsdurchgriff auf die wirtschaftliche Lage der herrschenden Gesellschaft rechtfertigt. 

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Die Novellierung des Nachweisgesetzes (NachwG) mit Wirkung zum 1. August 2022 (!) hat weitreichende Auswirkungen auf die betriebliche Altersversorgung und Zeitwertkonten. Der Weg zur medienbruchfreien Personalarbeit scheint versperrt. Es muss wieder gedruckt und unterschrieben werden, sonst drohen hohe Geldbußen. Leider ändert wohl ein als Klarstellung gedachtes Schreiben des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) nichts an der Problematik.

• adesso insurance solutions mit wichtigem Schritt in der Entwicklung zum
  ganzheitlichen Benefit-Berater und -Dienstleister

• Bündelung von IT-Exzellenz und strategischer Beratung rund um die betriebliche Altersvorsorge sowie Zeitwertkonten für Unternehmen und Produktanbieter im Bereich Pensions in Deutschland

Die adesso insurance solutions GmbH hat sich mehrheitlich an der RIES Corporate Solutions GmbH, einem Beratungsunternehmen für Pensionsstrategie, beteiligt. Damit bauen die Spezialisten für Benefit-Verwaltungssoftware das eigene Leistungsangebot im Bereich der betrieblichen Benefits (bAV, Zeitwertkonten und Altersteilzeit) weiter aus und integrieren rechtliche, strategische, betriebswirtschaftliche, aktuarielle Beratung sowie Insolvenzsicherung und Administration in das Portfolio.

Zur Pressemitteilung.

Der Versorgungsausgleich kann verfassungswidrig sein, wenn bei der verpflichteten Person eine Kürzung des Anrechts erfolgt, ohne dass sich dies entsprechend im Erwerb eines selbstständigen Anrechts für die berechtigte Person auswirkt. Transferverluste aufgrund externer Teilung können zur Zweckverfehlung der Kürzung des Anrechts und damit zu deren Verfassungswidrigkeit führen. 

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Aktuelle Hinweise zur Änderung der bAV-Förderung für Geringverdiener Wesentliche Bestandteile dieser Änderungen sind eine Verdoppelung des Förderbeitrags für Geringverdiener (§ 100 Abs. 2 S.1 EStG), die Anhebung der förderfähigen Einkommensgrenzen (§ 100 Abs. 3 Nr.3 EStG), sowie die Anhebung der steuerfreien ArbG-Leistung (§ 100 Abs. 6 S. 1 EStG).  

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Der bereits seit zwei Jahren andauernde (Sanierungs-)Fall der Kölner Pensionskasse ist nicht der erste Fall solch einer Konstellation, allerdings hat er es in der öffentlichen Wahrnehmung weit „nach Vorne“ gebracht und soll daher beispielhaft für die Darstellung der Folgen für beteiligte Arbeitgeber dienen. Dabei spielen auch mehrere kürzlich erfolgte Gerichtsurteile und Gesetzesänderungen eine Rolle.

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Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 23. Juni 2020 (Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze, BGBl. I, S. 1248) sind der Schutz durch den Pensions-Sicherungs-Verein (PSV) für Pensionskassenzusagen – also die PSV Beitragspflicht für nicht über Protektor geschützter Pensionskassen - sowie die geänderte versicherungsvertragliche Lösung
(Verzicht auf Arbeitgebererklärung) am 24. Juni 2020 in Kraft getreten.

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Wenn Mitarbeiter mit Zusagen auf betriebliche Altersversorgung aus dem Unternehmen vor Eintritt des Versorgungsfalls ausscheiden, bleibt i. d.R. eine unverfallbare Anwartschaft gem. § 2 Abs. 1 bzw. den Sonderregelungen in § 2 Abs. 5 und 6 BetrAVG bestehen. Arbeitgeber müssen demnach bei Eintritt des Versorgungsfalls die dann fällig werdende Versorgungsleistung an den Betriebsrentner zahlen. Dies ist mit einem entsprechenden administrativen und damit auch finanziellem „Zusatz“-Aufwand (Rentnerverwaltung) verbunden.

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Anforderungen an gesetzlichen Ausschluss der Betriebsrentenanpassungsprüfung bei Pensionskassenrente mit Überschussbeteiligung

Anmerkung zu: BAG 3. Senat, Urteil vom 10.12.2019 - 3 AZR 122/18

Leitsätze

1. Die Voraussetzungen, unter denen nach § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG die Anpassungsprüfungspflicht des Arbeitgebers für Betriebsrenten entfällt, müssen rechtlich feststehen, wenn der Versorgungsfall eintritt. Rechtliche Basis können eine vertragliche Vereinbarung oder gesetzliche Ansprüche sein.

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Artikel bei GV-Manager Ausgabe 1-2/20

Zeitwertkontenmodelle gewinnen immer mehr an Bedeutung. Lesen Sie in der Ausgabe 1-2/20 der Zeitschrift GV-Manager über das Zusammenspiel von Arbeitszeitberatung und die Umsetzung durch adesso benefit.

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1. Einbeziehung befristet Beschäftigter in die betriebliche Altersversorgung

2. Unzulässige Mindesteheklausel von zehn Jahren in betrieblicher Hinterbliebenenversorgung

3. Betriebswirtschaftliche Anforderungen an die Anpassungsprüfung nach § 16 Abs. 1 BetrAVG – wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers

4. Überprüfung der Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung anhand der Besitzstands-rechtsprechung des BAG (sog. 3-Stufen-Theorie)

5. Besitzstandswahrung und Betriebsübergang

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Mit der Verordnung werden die maßgeblichen Rechengrößen der Sozialversicherung gemäß der Einkommensentwicklung im vergangenen Jahr (2018) turnusgemäß angepasst.

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Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 12.11.2019 im Rahmen des bereits vorliegenden Referentenentwurfs eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (7. SGB IV-ÄndG) einen neu konzipierten Artikel X zur Änderung des Betriebsrentengesetzes vorgelegt.

Schwerpunkt der vorgeschlagenen Änderungen ist nach aktuellem Sachstand die Einbeziehung von Pensionskassen.

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Die Digitalisierung beeinflusst auch zunehmend das Themenfeld betriebliche Altersversorgung, bietet aber nicht nur Chancen, sondern auch Risiken.

In dem gemeinsamen Beitrag von Dr. Tamara Voigt, Leverkusen, Alexandra Ziegler, Duisburg, und Michael Ries, Hamburg, haben sich die Autoren eine Abhandlung über „Arbeitsrechtliche und steuerliche Aspekte der Digitalisierung in der betrieblichen Altersversorgung – vom Bärendienst zum Wunschportal“ veröffentlicht.

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Das Bundesfinanzministerium hat am 8. August ein Schreiben mit dem Betreff „Steuerliche Förderung der betrieblichen Altersversorgung; wahlweise Verwendung von vermögenswirksamen Leistungen zum Zwecke der betrieblichen Altersversorgung und in diesem Zusammenhang gewährte Erhöhungsbeträge des Arbeitgebers“ herausgegeben.

Michael Ries und Dr. Uwe Langohr-Plato im Gespräch mit Detlef Pohl.

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Abgrenzung „bestehende“/“neue“ Entgeltumwandlungsvereinbarung als Voraussetzung für die Fälligkeit des neuen gesetzlichen Arbeitgeberzuschusses nach § 1a Abs. 1a BetrAVG ab 1. Januar 2019.

Die Autoren Dr. Uwe Langohr-Plato und Michael Ries zu dem Ergebnis, dass für die Frage der Fälligkeit des neuen gesetzlichen Arbeitgeberzuschusses nach § 1a Abs. 1a BetrAVG und der hierzu in § 26a BetrAVG geregelten Übergangsfrist i.d.R. Maßgeblich auf das Datum der individuellen Entgeltumwandlungsvereinbarung abzustellen ist.

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Das BRSG ist bereits zum 01.01.2018 in Kraft getreten, aber seit dem 01.01.2019 ist es für alle Arbeitgeber wichtig, insbesondere den verpflichtenden Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung qualifiziert zu regeln.

Die Umsetzung des verpflichtenden 15%igen-Arbeitgeberzuschusses durch das Betriebsrentenstärkungsgesetztes stellt immer noch erhebliche Herausforderungen dar.

Seit Beginn dieses Jahres beschäftig die Fachwelt die auf den ersten Blick an sich relativ einfache Regelung des 15%-igen Zuschusses auf die Entgeltumwandlung immer wieder - anders.

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Dr. Uwe Langohr-Plato und Michael Ries bewerten das Urteil, in welchem ein Landesarbeitsgericht klargestellt hat, dass die AVB einer versicherungsförmigen bAV den Arbeitnehmer nicht unangemessen benachteiligen dürfen.

In der betrieblichen Altersversorgung werden Versicherungsprodukte regelmäßig zur Finanzierung zugesagter Versorgungsleistungen eingesetzt...

Die Rechtsprechung befasst sich mit Versicherungsbedingungen verschärft unter AGB-Kontroll-Aspekten und stellt bislang übliche Verfahrensweisen in Frage.

Zu aktuellen Problemfeldern in Versicherungsbedingungen äußern sich in dem Beitrag Herr Dr. Uwe Langohr-Plato und Michael Ries.

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Steuersystematisch kann § 40b EStG a.F. Ab 1. Januar 2018 bei Pensionskassenzusagen, die die Voraussetzungen des § 3 Nr. 63 EStG erfüllen, grundsätzlich wohl nicht mehr zur Anwendung kommen.

Marco Herrmann und Michael Ries analysieren zwei Einzelfragen, die von dem in Überarbeitung befindlichen BMF-Schreiben tangiert werden.

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BRSG - aktualisierter Sondernewsletter zum Betriebsrentenstärkungsgesetz mit Handlungsempfehlungen.

Das BRSG ist bereits zum 01.01. diesen Jahres in Kraft getreten, aber ab dem 01.01.2019 wird es für alle Arbeitgeber wichtig, insbesondere den verpflichtenden Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung qualifiziert zu regeln.

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